Hunderte Verfassungsklagen gegen Impfpflicht in Pflege und Kliniken
Beim Bundesverfassungsgericht sind inzwischen 74 Verfassungsbeschwerden von rund 300 Klägerinnen und Klägern gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal eingegangen. https://www.pnp.de/nachrichten/politik/H...en-4228572.html
Das Gesetz wurde beschlossen um die vulnerablen Gruppen in den Einrichtungen zu schützen. Da mittlerweile allgemein bekannt ist dass die Impfung nicht verhindert dass man das Virus weiter verbreitet ist sie kein geeignetes Mittel und das Gesetz somit verfassungswidrig.
Zitat von Ingo im Beitrag #5Das Gesetz wurde beschlossen um die vulnerablen Gruppen in den Einrichtungen zu schützen. Da mittlerweile allgemein bekannt ist dass die Impfung nicht verhindert dass man das Virus weiter verbreitet ist sie kein geeignetes Mittel und das Gesetz somit verfassungswidrig.
Ich mag Ruthe ^^. Nur warum die zweite Sprechblase überhaupt nötig war ist mir unklar.
Aber vom Humor zum Thema: Eine Impflicht (egal ob für einzelne Gruppen oder generell) ist natürlich ein wesentlicher Einschnitt. Entsprechend ist eine umfangreiche Abschätzung und Abwägung der Vor- und Nachteile des Einzelnen und der Gesellschaft nötig und wird anscheinend (siehe die bisherigen Links in diesem Thread) ja auch gemacht.
Das bei vielen Themen gerne geklagt wird ist auch nichts neues. Aber auch das spricht gerade für unsere Demokratie. Die Entscheidung vom Nov 21 des Bundesverfassungsgerichts zeigt auch, dass auf Punkte wie Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit Wert gelegt wird und wurde.
Die Begründung dass die Impfung vor schwerem Verlauf schützen würde taugt nicht um eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal zu begründen. Denn bei der Impfpflicht geht es ausdrücklich um den Schutz der Bewohner und der ist durch eine Impfung nicht gegeben.
Und weil unsere Politiker das wissen rudern sie jetzt nach und nach zurück.
bin schon für Impfpflicht in Einrichtungen, auch bei mir auf Arbeit. Ungeimpfte bekommen nur Onlineberatung. Die sich nicht impfen lassen wollen, sollen die Pflege verlassen und umschulen oder zum MD gehen o.ä. Wir haben das immer wieder, wenn Leute Rücken bekommen o.ä. Dann muss man sie aus der schweren Pflege nehmen, leichtere Arbeiten machen lassen, umschulen, etc. Schlimmer sind die (wenigen) dran, die pflegen wollen, aber die Impfung nicht vertragen, nicht geimpft werden können. Es ließen sich jetzt einige impfen, um weiter zu arbeiten. Die allgemeine Impfpflicht wird nicht kommen, denke ich. Jedenfalls zur Zeit mit wenigen Toten. Man verharmlost Omikron deswegen. Aber was, wenn eine Variante kommt, die wieder stärker Ungeimpfte tötet? Mag da nicht orakeln. Es hat auch böse Grippejahre gegeben. Der Schutz ist schon gegeben, wie stark im Einzelfall? Christoph
Zitat von goodys im Beitrag #9Aber was, wenn eine Variante kommt, die wieder stärker Ungeimpfte tötet?
Ja, alles möglich. Aber mit solch einer Begründung könnte man jedes Gesetz verabschieden und eine Impfpflicht o.ä für jede mögliche Erkrankung einführen.
Was wäre wenn ? Irgendwann hören wir aus Angst vor dem Tod auf zu leben. Nicht mit mir, no risk, no fun. ;-)
Ach Christoph das ist ja eine tolle Idee die Pflegekräfte die sich nicht impfen lassen wollen sollen dann zum medizinischen Dienst gehen und dann ungeimpft von Einrichtung zu Einrichtung und von Haushalt zu Haushalt tingeln ? na ja ich hoffe du bist der erste mit der Einstufung weil sonst läufst du der Gefahr dich mit irgendwas anzustecken
Zitat von Ingo im Beitrag #10Nicht mit mir, no risk, no fun. ;-)
Das heißt doch nicht zwangsläufig, dass z. B. ich no fun habe. Ich war zu jeder Zeit, wenn kein lockdown war, auf Festen, im Café, beim Wirten, im Kabarett und nächste Woche in der Rock horror show. Aber eben mit größtmöglicher Rücksicht auf meine Mitmenschen. Ich bin ja nicht allein auf der Welt. Rücksichtnahme auf schwächere Mitmenschen ist schon etwas, dass man in der Kindheit lernt. Auch wenn ich simple Influenza habe, verhalte ich mich so, dass ich möglichst niemand anstecken kann. Hand vorhalten beim Husten, Hände waschen etc Wenn ich jemanden in der Straßenbahn bitte, die Maske aufzulassen, kann ich wetten, dass er mir auch erzählt er sei nicht geimpft. Was soll das, nicht geimpft ok, aber genau die dann auch ohne Maske, das verstehe ich nicht... aber du amüsierst dich ja offensichtlich blendend. Ich ziehe den Hut davor was du für deine Familie leistet, es wäre schön wenn deine Fürsorge sich auch auf andere Mitmenschen erstrecken würde. Das nicht alle Entscheidungen der Regierungen in Ordnung sind ist ungünstig, ich bin aber froh diese nicht treffen zu müssen. Nachher redet es sich immer leicht. Trotzdem mit lieben Grüßen Christine
Zitat von Ingo im Beitrag #10 Nicht mit mir, no risk, no fun. ;-)
Grüsse Ingo
Im Grunde sehe ich das Impfen auch als Entscheidung des Einzelnen.
Aber bei Corona hat die Entscheidung eben auch Auswirkungen auf andere. Man steckt sich leichter ohne Impfung an und gibt dadurch natürlich auch öfter das Virus weiter. Für alte und kranke Menschen eben eine große Gefahr.
Hätte die Entscheidung sich nicht impfen zu lassen, nicht zur Folge, das weiterhin extreme Einschränkungen bestehen, dann gäbe es die Diskussion darüber nicht.
Ist das nun die "Schuld" der Ungeimpften oder der Politik, die Entscheidungen für Alle treffen muss?
Ich weiß es nicht, doch ich möchte endlich nicht mehr über solche Dinge nachdenken müssen. Doch befürchte ich, das durch die Argumentationen wie "eine Impfpflicht kommt für diese Welle zu spät" oder "der Pflegebereich verliert viel Personal" wir im nächsten Herbst vor dem selben Dilemma stehen.
Und jährlich grüßt das Murmeltier.......................
Zitat von Ingo im Beitrag #8Die Begründung dass die Impfung vor schwerem Verlauf schützen würde taugt nicht um eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal zu begründen. Denn bei der Impfpflicht geht es ausdrücklich um den Schutz der Bewohner und der ist durch eine Impfung nicht gegeben.
Auch die Ansteckungsgefahr wird durch die Impfung reduziert. Ob der Effekt ausreicht um eine Impflicht in Einrichtungen zu rechtfertigen und wie sich das Verhältnis ggf. über die Zeit verschiebt wird von Fachleuten beleuchtet.
Ich würde mich nicht darauf verlassen, dass ich als 3fach geimpfte Person die Erkrankung nicht weiterverbreite... Mein ungeimpfter Mann, der nirgendwo hingeht, gefährdet dadurch wesentlich weniger Personen...
Die Ungeimpften sind nicht in erster Linie für Einschränkungen verantwortlich. Sie sind eh überall ausgeschlossen, egal ob es viele oder wenige sind... Solange sie sich privat auch entsprechend verhalten, gefährden sie niemanden.
OK, wenn sie dann krank werden... Ich hoffe sehr, dass mein Mann von einem schlimmen Verlauf verschont bleibt, wenn es ihn dann irgendwann erwischt.
Unsere Schule scheint die Ausnahme zu sein - der Kinderarzt war erstaunt, als ich ihm berichtete, dass in beiden Klassen meiner Töchter noch kein Kind in der Schule einen positiven Schnelltest hatte. Auch Veras Kornettlehrer hat von anderen Schulen ganz andere Berichte gehört.
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09.11.2021 22:43
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aber du amüsierst dich ja offensichtlich blendend.